Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen von endlosMedia (Jacob Summa) mit Sitz in Falkenstraße 45, 91056 Erlangen

Fassung 15.06.2018

§1
Gegenstand

Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Rechtsbeziehung zwischen Auftraggeber und endlosMedia ausschließlich. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

§2
Vertragsabschluss und Rücktritt

a) Angebote von endlosMedia sind unverbindlich und freibleibend, insofern keine definierte Bindungsdauer zugesichert wird. Der Auftrag kommt mit schriftlicher Bestätigung des Angebots durch den Kunden zustande und vice versa. endlosMedia behält sich vor, einen Auftrag nach einheitlichen Grundsätzen anzunehmen oder abzulehnen. b) endlosMedia ist berechtigt auch von verbindlich angenommenen Verträgen wegen des Inhalts, der technischen Form oder wetterbedingten Ausfällen hiervon zurückzutreten. c) Alle Preise gelten vom Tage des Vertragsabschlusses an ein Monat, außer wenn bei Vertragsabschluss ein anderes Datum schriftlich auf dem Auftrag festgehalten wird. Sollte der Auftrag innerhalb des vereinbarten Zeitraums aus Gründen, die nicht bei endlosMedia liegen, nicht abgeschlossen sein, so behält sich endlosMedia vor, zwischenzeitliche Kostensteigerungen einschließlich jedweder Steuererhöhungen in entsprechenden Umfang an den Auftraggeber weiterzugeben. d) Der Auftraggeber hat ein Wiederrufrecht von 14 Tagen nach Vertragsunterzeichnung, insofern noch keine Leistungen durch endlosMedia erbracht wurden.

§3
Pflichten des Auftraggebers

a) Durch die Erteilung eines Auftrages versichert der Auftraggeber, dass er im Besitz sämtlicher Rechte insbesondere der Urheber- und Leistungsschutzrechte ist. Sollte der Auftraggeber diese verlieren, so muss er dies unverzüglich und schriftlich endlosMedia mitteilen. b) Der Auftraggeber ist, ohne dass es seiner vorherigen Zustimmung bedarf, zur Annahme von Teillieferungen wie z.B. Konzept und Schnittkorrekturen verpflichtet. c) Der Auftraggeber verpflichtet sich, endlosMedia die Verwirklichung des Auftrages zu ermöglichen, vereinbarte Termine wie z.B. Abnahmen einzuhalten und benötigte Unterlagen und Genehmigungen fristgerecht zur Verfügung zu stellen. d) Der Auftraggeber ist selbst für die Einhaltung berufs- und standesrechtlicher sowie behördlicher Regeln und Beschränkungen verantwortlich und hat selbstständig ebendiese abzuklären und einzuhalten. endlosMedia unterliegt keiner Aufklärungspflicht. Bei Verletzung hat der Auftraggeber endlosMedia von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen und den Schaden zu ersetzen. e) Wenn nicht anders und schriftlich vereinbart, stellt der Auftraggeber alle mitwirkenden Statisten selbst bereit. Er hat mit Dritten die Rechtsansprüche selbstständig zu klären. endlosMedia übernimmt keine Rechtsansprüche Dritter, die mit der Produktion des Filmbildes bzw. Fotobildes, insbesondere der Persönlichkeitsrechte, entstehen. f) Wenn nicht anders und schriftlich vereinbart, ist der Auftraggeber für alle Drehgenehmigungen, die mit der Produktion des Filmbildes bzw. Fotobildes entstehen selbst, verantwortlich. g) Der Auftraggeber verpflichtet sich den von endlosMedia hergestellten Film bzw. Fotos in guter Qualität zu präsentieren, so dass die Arbeit von endlosMedia nicht geschmälert wird. endlosMedia hat das Recht, dies zu kontrollieren.

§4
Preise

a) endlosMedia behält sich vor, in besonderen Fällen, ein Produktionspreis pro Stunde zu erheben. Alle Produktionspreise sind Nettopreise. Sollte der Auftraggeber fest gebuchte und schriftlich bestätigte Termine nicht wahrnehmen, ist endlosMedia berechtigt, eine Schadensersatzsumme von 50% des Gesamtbruttohonorars zu erheben. Für kurzfristig abgesagte (innerhalb von 7 Werktagen) und bereits schriftlich vereinbarte Termine, erhebt endlosMedia eine Gebühr von 250,00€. Änderungswünsche, die nach abgenommenen Text-, Bildvorschlag, Vertonung oder Fertigstellung vorgebracht werden, werden nach Aufwand auf Basis der Preise von endlosMedia abgerechnet.
b) Kann das Projekt in dem vereinbarten zeitlichen Rahmen nicht fertiggestellt werden, so berechnet endlosMedia, im Zuge der Fertigstellung dessen, einen zuvor bekanntgegebene Stundenpreis.

§5
Zahlungsbedingungen

a) Alle Rechnungen sind unverzüglich und ohne Abzug zahlbar. b) Rechnungen über bereits erbrachte Leistungen werden je zum Ende des Monats erstellt, unabhängig der Vollendung des Projekts  c) Verzug tritt mit Zugang einer Mahnung nach Fälligkeit ein, jedenfalls aber 14 Tage nach Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufforderung. d) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, berechnet endlosMedia vorbehaltlich der Geltungmachung weiterer Rechte, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszins der Europäischen Zentralbank. Für jede Mahnung mit Ausnahme der verzugsauslösenden Mahnung verlangt endlosMedia Mahnkosten i.H.v. 8,00€. e) Sonderangebote, Vergünstigungen und Rabatte gelten nur bei fristgerechter Zahlung durch den Auftraggeber. f) Das Zurückbehaltungsrecht wegen Gegenforderungen/ Gegenansprüchen und die Aufrechnung mit Gegenforderungen/ Gegenansprüchen ist ausgeschlossen, es sei denn, diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. g) Die Abtretung von Rechten und/ oder die Übertragung von Pflichten aus dem Vertragsverhältnis ist ohne die ausdrückliche Einwilligung von endlosMedia ausgeschlossen. h) endlosMedia kann jederzeit Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis und Rechte an den Geräten auf Dritte übertragen. i) endlosMedia verlangt zu Beginn des Projektes eine Anzahlung in Höhe von 20% des Netto Preises.

§6
Liefertermine

endlosMedia ist bemüht, alle Liefertermine fristgerecht einzuhalten. Die Lieferzeiten verlängern sich angemessen bei Streiks, höherer Gewalt oder sonstiger Umstände.

§7
Urheberrecht und Vervielfältigung

a) Das Urheberrecht am Rohmaterial bzw. den Rohdaten liegt uneingeschränkt bei endlosMedia. endlosMedia versichert dem Auftraggeber mit dem Rohmaterial bzw. den Rohdaten keine weiteren kommerziellen Interessen zu verfolgen. b) Der Auftraggeber hat kein Recht auf erhalt der Rohdaten. c) endlosMedia ist dazu berechtigt, den Film bzw. die Fotos für eigene Werbezwecke wie zum Beispiel auf einem Showreel bzw. auf der endlosMedia Webseite zu veröffentlichen. d) endlosMedia räumt dem Auftraggeber das Recht ein, seinen Film bzw. Fotos durch endlosMedia oder anderswo selbstständig zu vervielfältigen und zu zeigen, ohne das eems einer schriftlichen Genehmigung von endlosMedia bedarf. e) Die bei Vervielfältigung anfallenden GEMA- Gebühren trägt der Auftraggeber in voller Höhe selbstständig.

§8
Sicherungsrechte

Alle Lieferungen und Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum von endlosMedia. Pfändungen und sonstige Zugriffe Dritter sind unverzüglich anzuzeigen.

§9
Haftung

a) Uns übergebene Gegenstände und Materialien werden von uns grundsätzlich nicht versichert. Für ausreichenden Versicherungsschutz hat der Auftraggeber zu sorgen. endlosMedia haftet nicht für abhanden gekommene Verlangen. b) Für bei endlosMedia eingelagertes Material wie z.B. dem Rohmaterial wird keine Haftung übernommen.

§10
Nutzungsrechte und Freihaltung

a) Der Kunde sichert endlosMedia zu, dass er über die entsprechenden Nutzungsrechte zur Vervielfältigung des Werkstücks verfügt und räumt diese zur Vervielfältigung des Werks erforderlichen Nutzungsrechte ein. b) Der Auftragnehmer verpflichtet sich, bei Vervielfältigung von Werkstücken, endlosMedia von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizuhalten und alle Schäden zu ersetzen.

§11
Gewährleistungsanspruch

Soweit die Leistung von endlosMedia in der Erstellung von Grafiken, Animationen, Filmen, Clips oder sonstigen Werken besteht, gelten die nachfolgenden Regelungen:

a) Die Leistung ist abgenommen, sobald der Kunde den von endlosMedia vorgelegten Entwurf freigegeben. Sollte der Kunde jedoch nicht auf den Entwurf antworten, gillt die Leistung 7 Tage nach zukommen des Entwurfs als mängelfrei und angenommen.

b) endlosMedia übernimmt die Gewährleistung im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab der Abnahme des fertigen Produkts.

c) Als Mängel gelten nur technische Unzulänglichkeiten in den von endlosMedia gelieferten Rohversionen, Korrekturstufen, Vorlagen, Dateien usw. Inhaltliche und gestalterische Beanstandungen muss der Kunde vor der Freigabe klären. Sie können nicht als Mangel geltend gemacht werden.

d) endlosMedia haftet nicht für die Schutzrechtsfähigkeit der erstellten Produkte, es sei denn, dass die Schutzrechtsfähigkeit ausdrücklich garantiert worden ist. Die fehlende Schutzrechtsfähigkeit gilt nicht als Mangel der Leistung.

e) Der Kunde kann nach eigener Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. Ist für endlosMedia eine der beiden Arten der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich, so beschränken sich die Ansprüche des Kunden auf die andere Art der Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, so kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder eine Herabsetzung der Vergütung verlangen. Ansprüche auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

Für Fehler bei der Beratung oder bei der Erbringung sonstiger Dienstleistungen haftet endlosMedia nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Diese Beschränkung gilt nicht bei Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit. Für Gestaltungen und Texte, die vom Kunden geliefert oder vor der Produktion vom Kunden freigegeben wurden, trägt der Kunde die Verantwortung für Fehlerfreiheit, insbesondere die Richtigkeit von Text und Bild.

§12
Personenbezogene Daten

Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass seine personenbezogenen Daten bei endlosMedia zu eigenen Zwecken gespeichert werden (§33 Abs. 2 Ziffer 1 Bundesdatenschutzgesetz).

§13
Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit verlieren, wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. In diesem Fall tritt an Stelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung, die den mit der unwirksamen Reglung verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

§14
Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Geschäftssitz von endlosMedia in Erlangen. Die Parteien vereinbaren die Anwendung deutschen Rechts.

§15
Vertragsstrafe, Schadensersatz

Bei jeglicher unberechtigten (ohne Zustimmung des Fotografen erfolgten) Nutzung, Verwendung, Wiedergabe oder Weitergabe des Bildmaterials ist für jeden Einzelfall eine Vertragsstrafe in Höhe des fünffachen Nutzungshonorars zu zahlen, vorbehaltlich weitergehender Schadensersatzansprüche.